Allgemeine Geschäftsbedingungen von Schweizer Seifen

1 Geltungsbereich

(1) Die nachstehenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle Rechtsgeschäfte gegenüber Verbrauchern und Unternehmern mit

 

Claudia Schweizer
Schweizer Seifen
Wydlerweg 2, 8047 Zürich
www.schweizerseifen.ch

 

nachstehend „ich“ genannt. Die Rechtsgeschäfte können persönlich oder über die Webseite zustande kommen.

(2) Die für den Vertragsschluss zur Verfügung stehende Sprache ist ausschließlich deutsch.
(3) Es gelten ausschließlich diese AGB. Entgegenstehende oder von diesen AGB abweichende Bedingungen, die du verwendest, werden von mir nicht anerkannt, es sei denn, dass ich ihrer Geltung ausdrücklich schriftlich oder in Textform zugestimmt habe.

2 Anwendbares Recht

(1) Es gilt das Schweizer Recht.
(2) Es gilt die jeweils zum Zeitpunkt der Bestellung gültige Fassung dieser AGB.
(3) Es gelten die Preise zum Zeitpunkt der Bestellung.
(4) Sollten bestimmte Rabatt- oder Aktionsangebote beworben werden, sind diese zeitlich oder mengenmäßig begrenzt. Es besteht kein Anspruch darauf.

3 Vertragsgegenstand

(1) Sämtliche Angebote im Internet sind unverbindlich und stellen kein rechtlich verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages dar.

4 Preise, Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt

4.1 Privatkunden

(1) Alle Preise sind in Schweizer Franken (CHF) ohne MwSt. angegeben, da ich nicht Mehrwertsteuerpflichtig bin.
(2) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt per Vorkasse / Kreditkarte / Postfinance / Twint. Erst nach Eingang der Zahlung sende ich Deine Ware zu.

(3) Bei Extraanfertigungen, behalte ich mir vor, nur gegen eine Anzahlung oder Vorauszahlung des ganzen Betrages zu liefern.

(4) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum.

(5) Der Zugang zu den jeweiligen Online-Kursen wird von einem vorherigen Zahlungseingang abhängig gemacht. Sobald ich deine Zahlung erhalten habe, hast du ab diesem Zeitpunkt einen Anspruch auf meine entsprechende Gegenleistung.
(6) Eine Freischaltung zu meinem Mitgliederbereich erfolgt erst dann, wenn der Betrag auf meinem Konto gutgeschrieben ist. In der Regel erhältst du dann umgehend deine Zugangsdaten zum Online-Kurs/Mitgliederbereich/den Link, um deine Zugangsdaten zum Mitgliederbereich zu generieren.

4.2 Wiederverkäufer

(1) Alle Preise sind in Schweizer Franken (CHF) ohne MwSt. angegeben, da ich nicht Mehrwertsteuerpflichtig bin.
(2) Gutscheinaktionen, Neukundenrabatte, Swissveg-Rabatte gelten nicht für Wiederverkäufer.

(3) Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig. Die Zahlung der Ware erfolgt per Rechnung/ Vorkasse / Kreditkarte / Postfinance / Twint.

(4) Eine Rechnung wird grundsätzlich per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich versandt. Der Rechnungsbetrag ist mit Zugang der Rechnung sofort fällig und sofort an mich zu zahlen.

(5) An Neukunden werden Waren über CHF 300.– in der Regel nur gegen Vorauszahlung geliefert. Ich behalte mir vor, auch in anderen Fällen Vorauszahlung zu verlangen.

(6) Bei Extraanfertigungen, behalte ich mir vor, nur gegen eine Anzahlung oder Vorauszahlung des ganzen Betrages zu liefern.

(7) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung mein Eigentum.

4.3 Zahlungsverzug

(1) Nach Ablauf der Zahlungsfrist, erheben wir für die erste Mahnung CHF 10.– Mahngebühren, für die zweite Mahnung CHF 20.– Mahngebühren.

(2) Ab der ersten Mahnung werden 5% Verzugszins berechnet.
(3) Bei nicht erfolgreichem internen Mahnwesen kann die offene Forderung auf dem Betreibungsweg eingefordert werden.

5 Zustandekommen des Vertrages

5.1 Für Bestellungen, Die über meinen Online-Shop erfolgen, gilt Folgendes:

(1) Unter der Rubrik „Shop / Online-Kurs“ findest du meine Angebote.

(2) Du siehst direkt, welche Produkte angeboten werden und kannst diese mit einem Klick anwählen.
(3) Wählst du das Produkt, kannst du direkt sehen, ob das Produkt noch verfügbar ist oder nicht. Ist das Produkt verfügbar, kannst du diesen durch Klick auf den Button „In den Warenkorb“ in deinen Warenkorb legen.
(4) Oben kannst du dir den Warenkorb jederzeit anzeigen lassen und die gewählten Produkte entfernen bzw. deren Anzahl ändern.
(5) Hast du alle Produkte im Warenkorb, dann klickst du auf den Button „Warenkorb anzeigen“. Nun kannst du deine Bestellung nochmals prüfen.
(6) Wenn du einen Gutschein-Code hast, kannst du diesen nun ebenfalls eingeben.

(7) Mit Klick auf den Button „Weiter zur Kasse“ kommst du auf eine weitere Seite, bei der du entweder ein Kundenkonto anlegen oder als Gast bestellen kannst.

(8) Für die Rechnungserstellung sind einige Angaben notwendig:

Neben diesen Daten benötige ich von dir ein frei gewähltes Passwort, wenn du ein Benutzerkonto anlegen möchtest.

(9) Als Zahlungsmöglichkeiten stehen dir von meinem Zahlungsdienstleister Payrexx AG unterschiedliche Zahlungsmethoden zur Verfügung. Diese sind Zahlung per Kreditkarte / Postfinance / Twint. Du erhältst eine Zahlungsbestätigung von Payrexx AG direkt. Sobald Deine Zahlung eingegangen ist, hast du Anspruch auf das erworbene Produkt oder bekommst du Zugang zum Online-Kurs.
(10) Als Zahlungsmöglichkeit steht dir Vorkasse zur Verfügung. Die Rechnung bekommst du direkt von mir und wird per E-Mail in Form eines PDF-Dokuments an dich versandt. Der Kaufpreis wird sofort mit Bestellung fällig und ist sofort an mich zu zahlen. Sobald Deine Zahlung eingegangen ist, hast du Anspruch auf das erworbene Produkt oder bekommst du Zugang zum Online-Kurs.

(11) Vor Abschluss der Bestellung gibst du mit dem Klick in die jeweiligen Kästchen deine Einwilligung

(12) Angebot: Abschließend klickst du auf den Button „Kostenpflichtig Bestellen“ und gibst damit ein verbindliches Angebot an mich ab. Damit bietest du mir den Abschluss eines Kaufvertrags über die Buchung an.

(13) Annahme: Der Vertrag zwischen uns kommt mit dem Zugang meiner Bestätigungs-E-Mail bei dir zustande.

(14) Nach dem Kauf, bekommst du eine E-Mail mit der Bitte um Bewertung deines erworbenen Produkts.

5.2 Für Wiederverkäufer gilt für Bestellungen, die über meinen Online-Shop erfolgen, zusätzlich Folgendes:

(1) Die Anmeldung als Wiederverkäufer muss nach der Registrierung als Kunde durch mich geprüft und von mir im Online-Shop manuell als Wiederverkäufer freigeschaltet werden.

(2) Die geltenden Preise für Wiederverkäufer werden auf der Produktseite angegeben.

5.3 Lieferung der Ware und Versandkosten

(1) Ich liefere ausschliesslich an Lieferadressen innerhalb der Schweiz.
(2) Für Privatkunden verstehen sich alle Preise zzgl. der Versandkosten. Die Versandkosten betragen CHF 9.50. Ab einem Bestellwert von CHF 100.00 ist der Versand für Privatkunden kostenfrei.

(3) Für Wiederverkäufer verstehen sich alle Preise zzgl. der Versandkosten. Die Versandkosten betragen CHF 9.50 bis 2 kg, CHF 12.50 bis 10 kg. Ab 10 kg werden die effektiven Versandkosten verrechnet.

(4) Üblicherweise ist bei dem jeweiligen Produkt eine voraussichtliche Lieferfrist angegeben. Falls in der Artikelbeschreibung keine Frist angegeben ist, erfolgt die Lieferung der Ware innerhalb von 3 – 5 Tagen mit der Schweizerischen Post per Economy nach Eingang der Auftragsbestätigung.

(5) An Sonn- und Feiertagen erfolgt keine Zustellung. Hast Du Artikel mit unterschiedlichen Lieferzeiten bestellt, versende ich die Ware in einer gemeinsamen Sendung, sofern ich keine abweichenden Vereinbarungen mit Dir getroffen habe. Die Lieferzeit bestimmt sich in diesem Fall nach dem Artikel mit der längsten Lieferzeit, den Du bestellt hast.

(6) Bei Bestellungen, die Montag bis Freitag vor 12.00 Uhr eingehen, erfolgt die Versendung am übernächsten Werktag, sofern der Bestelltag kein Feiertag ist.

(7) Es wird darauf hingewiesen, dass Feiertage nicht Kantons einheitlich sind und die Serviceleistungen in unterschiedlichen Kantonen erbracht werden. Die oben genannten Besonderheiten für Feiertage gelten daher für gesetzliche Feiertage in Zürich.

(8) Bei Lieferverzögerungen werde ich Dich umgehend informieren.

(9) Im Falle einer Nichtverfügbarkeit der bestellten Ware behalte ich mir vor, nicht zu liefern. In diesem Fall werde ich Dich unverzüglich darüber informieren und bereits erhaltene Gegenleistungen unverzüglich zurückerstatten.

5.4 Gewährleistung bei Warenkäufen

(1) Alle Seifen werden in kleinen Chargen von Hand gefertigt. Die Produktabbildungen können vom Aussehen der gelieferten Produkte abweichen.

(2) Sofern die Ware mit Mängeln behaftet ist, werde ich in angemessener Zeit für Nacherfüllung, d.h. für Beseitigung der Mängel sorgen. Da meine Produkte vorwiegend in einer limitierten Stückzahl hergestellt werden, kann es vorkommen, dass eine Nachlieferung eines identischen Produktes nicht möglich ist. In Abstimmung mit Dir sende ich Dir ein adäquates Produkt zu.

(3) Gewährleistungsansprüchen für die gelieferte Ware beträgt zwei Wochen ab Erhalt der Ware.
(4) Für bereits benutzte Seifen und Seifenutensilien wird kein Rücknahmerecht gewährt.

6 Zugang zum Online-Kurs

(1) Es handelt sich um einen personenbezogenen und nicht übertragbaren Zugang zum Online-Kurs. Ein Versand von Waren erfolgt nicht.
(2) Du erhältst die Zugangsdaten zu deinem Online-Kurs/Mitgliederbereich per E-Mail / Download. Du bist berechtigt, die digitalen Inhalte maximal auf 5 verschiedenen Geräten herunterzuladen.
(3) Die im Zuge der Registrierung versendeten Anmeldedaten (Benutzername, Passwort etc.) sind von dir geheim zu halten und unbefugten Dritten nicht zugänglich zu machen.
(4) Trage Sorge dafür, dass der Zugang zu und die Nutzung deiner Benutzerdaten ausschließlich durch dich erfolgt. Sofern Tatsachen vorliegen, die die Annahme begründen, dass unbefugte Dritte von deinen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben, teile mir das unverzüglich mit, damit ich eine Sperrung bzw. Änderung vornehmen kann.
(5) Ich kann deinen Zugang vorübergehend oder dauerhaft sperren, wenn konkrete Anhaltspunkte vorliegen, dass du gegen diese AGB und/oder geltendes Recht verstößt, verstoßen hast oder wenn ich ein sonstiges berechtigtes, erhebliches Interesse an der Sperrung habe. Bei der Entscheidung über eine Sperrung werde ich deine berechtigten Interessen angemessen berücksichtigen.
(6) Ein Anspruch auf den Zugang besteht erst nach erfolgter Bezahlung des digitalen Produktes.
(7) Wenn du Fragen zur Nutzung der erworbenen Leistungen hast oder der Zugriff nicht funktioniert, kannst du dich an meinen Support wenden (claudia@schweizerseifen.ch).

7 Nutzungsrecht an den digitalen Inhalten oder den Unterlagen aus dem Online-Kurs

(1) Audio-/ Video- und PDF-Dateien und sonstige Unterlagen dürfen von dir und nur für die eigene Nutzung abgerufen (Download) und ausgedruckt werden. Nur in diesem Rahmen sind der Download und der Ausdruck von Dateien gestattet. Insoweit darfst du den Ausdruck auch mit technischer Unterstützung Dritter (z.B. einem Copyshop) vornehmen lassen. Im Übrigen bleiben alle Nutzungsrechte an den Dateien und Unterlagen mir vorbehalten. Das bedeutet, dass die Muster und Unterlagen und auch das vermittelte Wissen Dritten nicht zugänglich gemacht werden darf, weder kostenlos noch kostenpflichtig. Auch sind die Unterlagen nicht für den Beratungseinsatz bestimmt.
(2) Daher bedarf insbesondere die Anfertigung von Kopien von Dateien oder Ausdrucken für Dritte, die Weitergabe oder Weitersendung von Dateien und Unterlagen an Dritte oder die sonstige Verwertung für andere als eigene Studienzwecke, ob entgeltlich oder unentgeltlich, während und auch nach Beendigung der ausdrücklichen vorherigen schriftlichen Zustimmung von mir.
(3) Die auf den Unterlagen aufgeführten Marken und Logos genießen Schutz nach dem Urhebergesetz. Du bist verpflichtet, die dir zugänglichen Unterlagen und Dateien nur in dem hier ausdrücklich gestatteten oder Kraft zwingender gesetzlicher Regelung auch ohne die Zustimmung von mir erlaubten Rahmen zu nutzen und unbefugte Nutzungen durch Dritte nicht zu fördern. Dies gilt auch nach Beendigung, Widerruf oder Kündigung der Teilnahme.
(4) Nutzungsformen, die aufgrund zwingender gesetzlicher Bestimmungen erlaubt sind, bleiben von diesem Zustimmungsvorbehalt selbstverständlich ausgenommen.

8 Erhebung, Speicherung und Verarbeitung deiner personenbezogenen Daten

(1) Zur Durchführung und Abwicklung einer Buchung benötige ich von dir die folgenden Daten:
Welche konkreten Daten zwingend erforderlich sind, ergibt sich aus den Pflichtfeldern je nach Produkt.
(2) Bei kostenpflichtigen Leistungen müssen die Angaben zum Namen, insbesondere zum Unternehmensnamen, korrekt sein. Gleiches gilt für die Anschrift. Die Rechnungen werden auf Basis dieser Angaben erstellt. Sollten hier Korrekturen erforderlich werden, kann dies zu Mehraufwand führen, den ich in angemessener Höhe berechnen werde.
(3) Bei einer Änderung der persönlichen Angaben, vor allem bei einem Wechsel der E-Mail-Adresse, teilst du dieses bitte per E-Mail an info@schweizerseifen.ch mit.

9 Eigene Vorhaltung geeigneter IT-Infrastruktur und Software

Du bist für die Bereitstellung und Gewährleistung eines Internet-Zugangs (Hardware, Telekommunikations-Anschlüsse, etc.) und der sonstigen zur Nutzung von Onlineangeboten von mir notwendigen technischen Einrichtungen und Software (insbesondere Webbrowser und PDF-Programme wie z.B. Acrobat Reader®,) selber und auf eigene Kosten sowie auf eigenes Risiko verantwortlich.

10 Allgemeine Hinweise zum Online-Kurs durch mich

(1) Der Online-Kurs beruht auf Kooperation.
(2) Die Teilnahme am Online-Kurs setzt eigenverantwortliche Lernbereitschaft voraus. Für diese Prozesse kann ich keinen bestimmten Erfolg versprechen. Ich bin hierbei lediglich Prozessbegleiter und gebe Hilfestellungen, Muster und Anleitungen. Die Umsetzung und das Treffen von Entscheidungen obliegen allein dir.
(3) Du bist für deine physische und psychische Gesundheit sowohl während des Online- Kurses als auch in der Phase zwischen den Terminen und nach dem Online-Kurs in vollem Umfang selbst verantwortlich. Sämtliche Massnahmen, die du möglicherweise aufgrund des Online-Kurses durchführst, liegen in deinem eigenen Verantwortungsbereich. Wenn bei dir eine psychische Erkrankung vorliegt/ärztlich diagnostiziert wurde, dann frag deinen Arzt, ob ein Online-Kurs sinnvoll sein kann.

11 Know-how-Schutz und Geheimhaltung

(1) Du bist dir der Tatsache bewusst, dass alle Informationen, die du während unserer Zusammenarbeit über die Art und Weise meiner Leistungserbringung erhältst (von mir entwickelte Ideen, Konzepte und Betriebserfahrungen (Know-how)) und die aufgrund gesetzlicher Vorschriften oder der Natur der Sache nach geheim zu halten sind, dem Geschäftsgeheimnis unterliegen. Aus diesem Grunde verpflichtest du dich, das Geschäftsgeheimnis zu wahren und über die vorgenannten Informationen Stillschweigen zu wahren.
(2) Im Rahmen einer schriftlich abgestimmten Referenz bist du berechtigt, über die Art und Weise der Zusammenarbeit mit mir zu sprechen/ zu schreiben.
(3) Die Verpflichtung zur Geheimhaltung wirkt über das Ende unserer Zusammenarbeit hinaus.

(4) Nicht von der Geheimhaltung betroffen sind folgende Informationen, die
• bereits vor Vertraulichkeitsverpflichtung bekannt waren,
• die unabhängig von mir entwickelt wurden,
• bei Informationsempfang öffentlich zugänglich waren oder sind oder anschließend ohne dein Verschulden öffentlich zugänglich wurden.

(5) Für jede Verletzung der Geheimhaltungspflicht wird eine angemessene Vertragsstrafe fällig.

12 Verschwiegenheit

(1) Du bist verpflichtet, über alle als vertraulich zu behandelnden Informationen, von denen du im Rahmen der Zusammenarbeit Kenntnis erlangst, Stillschweigen zu bewahren und diese nur im vorher schriftlich hergestellten Einvernehmen mit mir Dritten gegenüber zu verwenden. Dies gilt auch für alle Unterlagen, die du von mir im Rahmen des Online-Kurses erhalten oder auf die du Zugriff hast.

13 Haftung für Inhalte

(1) Im Online-Kurs zeige ich Muster und/oder Handlungsoptionen auf und gebe ggf. allgemeine Handlungsempfehlungen. Die Umsetzungsverantwortung und das Treffen von Management-Entscheidungen obliegen allein dir.
(2) Bei den von mir ausgegebenen Dateien und Dokumenten handelt es sich um Muster, die du auf deinen Bedarf anpassen musst. Eine Haftung für Vollständigkeit und Aktualität dieser Muster wird nicht übernommen.
(3) Ich behalte mir das Recht vor, die Inhalte jederzeit zu optimieren und anzupassen.

14 Haftungsbeschränkung

(1) Ich hafte für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit. Ferner hafte ich für die fahrlässige Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht, deren Verletzung die Erreichung des Vertragszwecks gefährdet und auf deren Einhaltung du regelmäßig vertrauen darfst. Im letztgenannten Fall hafte ich jedoch nur für den vorhersehbaren, vertragstypischen Schaden. Ich hafte nicht für die leicht fahrlässige Verletzung anderer als der in den vorstehenden Sätzen genannten Pflichten. Die vorstehenden Haftungsausschlüsse gelten nicht bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt unberührt.
(2) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Ich hafte insoweit nicht für die ständige und ununterbrochene Verfügbarkeit des Angebots.
(3) Sämtliche genannten Haftungsbeschränkungen gelten ebenso für meine Erfüllungsgehilfen.

15 Höhere Gewalt

(1) Höhere Gewalt liegt vor, wenn ein von außen kommendes, keinen betrieblichen Zusammenhang aufweisendes, auch durch äußerste, vernünftigerweise zu erwartende Sorgfalt nicht abwendbares Ereignis vorliegt. Höhere Gewalt ist anzunehmen bei Naturkatastrophen (Überschwemmungen, Erdbeben, Naturkatastrophen, Sturm, Hurrikan, Feuer, bei politischen Ereignissen (Kriege, Bürgerkriege), sowie anderen Ereignisse, wie Seuchen, Pandemien, Epidemien, Krankheiten und Quarantäne-Anordnungen durch Behörden, Länder und Staaten. Die Aufzählungen sind nicht abschließend, auch vergleichbare Ereignisse wie die unter Absatz 1 genannten, fallen unter den Begriff der höheren Gewalt.
(2) Die Partei, die zunächst von dem Ereignis erfährt, informiert die andere Partei zeitnah.
(3) Im Falle einer höheren Gewalt im Sinne von Absatz 1 sind wir uns einig, dass zunächst für die Dauer der Behinderung die Vertragsleistungen ausgesetzt werden. D.h. die Leistungen beider Parteien werden vorerst eingestellt. Bereits im Vorfeld gezahlte Honorare für Bestellungen, Events, Kurse etc. verbleiben für diese Zeit bei mir. Müssten durch dich noch Zahlungen geleistet werden so sind die Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen noch von dir zu erbringen. Für noch nicht geleistete Dienstleistungen kannst du die Zahlung für den Zeitraum der Vertragsaussetzung pausieren. Nach Beendigung des unvorhersehbaren Ereignisses, wird der Vertrag wieder aufgenommen. Weitergehende mögliche Schäden, trägt jede Partei für sich.
(4) Dauert das Ereignis länger als 6 Monate, sind wir beide berechtigt, den Vertrag mit einer Frist von 3 Wochen zum Monatsende in Textform zu kündigen. Die bereits durch mich erbrachten Leistungen sind von dir zu entrichten. Vorab bezahlte Honorare sind von mir zu erstatten.
(5) Für den Fall, dass das Ereignis länger als 12 Monate andauert, wird der Vertrag aufgelöst. Es wird dann eine Endabrechnung durch mich erstellt. In dieser Abrechnung werden die Leistungen von mir und deine geleisteten Zahlungen aufgelistet. Für den Fall, dass du noch Zahlungen für bereits erbrachte Leistungen erbringen musst, müssen diese innerhalb von 14 Tagen nach Endabrechnungserhalt gezahlt werden. Sollte es zu deinen Gunsten eine Gutschrift geben, wird dir diese innerhalb von 14 Tagen nach Versand der Endabrechnung ausgezahlt. Die Endabrechnung kann als PDF-Anhang per E-Mail versandt werden Weitergehende Ansprüche aufgrund der höheren Gewalt sind ausgeschlossen. Jede Partei trägt, für sich die für sie entstandenen Schäden selbst.

16 Schlussbestimmungen und Gerichtsstand

16.1 Änderung dieser AGB

Diese AGB können geändert werden, wenn ein sachlicher Grund für die Änderung vorliegt. Das können beispielsweise Gesetzesänderungen, Anpassung meiner Angebote, Änderungen der Rechtsprechung oder eine Veränderung der wirtschaftlichen Verhältnisse sein. Bei wesentlichen Änderungen, die dich betreffen, informiere ich dich rechtzeitig über die geplanten Änderungen. Du hast nach der Information ein 14-tägiges Widerrufsrecht. Nach Ablauf dieser Frist, sind diese neuen Regelungen wirksamer Vertragsbestandteil geworden.

16.2 Schlussbestimmungen

(1) Die hier verfassten Geschäftsbedingungen sind vollständig und abschließend. Änderungen und Ergänzungen dieser Geschäftsbedingungen sollten, um Unklarheiten oder Streit zwischen uns über den jeweils vereinbarten Vertragsinhalt zu vermeiden, schriftlich gefasst werden – wobei E-Mail (Textform) ausreichend ist.
(2) Gerichtsstand für alle Streitigkeiten ist der Sitz von Schweizer Seifen in Zürich.
(3) Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden, so wird hierdurch der Vertrag im Übrigen nicht berührt. Der in der Regelung vereinbarte Leistungsumfang ist dann in dem rechtlich zulässigen Maß anzupassen.

Version 7

Stand Februar 2026